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Willkommen

    Herzlich Willkommen!

    Die Landtagswahl 2017 in Nordrhein-Westfalen ist gelaufen. Am 14. Mai 2017 haben 65,2 Prozent der Wahlberechtigten in NRW entschieden, dass die rot-grĂĽne Landesregierung abtreten und eine neue nunmehr wiederum schwarz-gelbe Landesregierung antreten kann.



    Die Gründe für die Abwahl der rot-grünen Koalitionsregierung sind vielfältig, interessante Analysen und Hinweise findet man u.a. z. B. bei „tageschau.de“ hier:

    http://wahl.tagesschau.de/wahlen/2017-05-14-LT-DE-NW/index.shtml 

    Wir GRĂśNEN haben mit 6,4 Prozent ein sehr schlechtes Ergebnis erzielt. Von bisher 29 Abgeordneten konnten leider nur noch 14 Abgeordnete wieder in den Landtag NRW einziehen.

    Die stark verkleinerte Fraktion, nun die kleinste Oppositionsfraktion im Landtag NRW, hat sich bereits eine neue FraktionsfĂĽhrung gewählt und wird an der Spitze nun von Monika DĂĽker MdL und Arndt Klocke MdL vertreten. 

    Am Donnerstag, den 1. Juni 2017 hat sich der neue Landtag NRW für die 17. Legislaturperiode konstituiert und sich eine neue Geschäftsordnung gegeben und ein neues Landtagspräsidium in freier und geheimer Wahl – und in vier einzelnen Wahlgängen – gewählt.



    Das neue NRW-Landtagspräsidium (v.l.n.r.): Angela Freimuth MdL (FDP), André Kuper MdL (CDU),
    Carina Gödecke MdL (SPD) und Oliver Keymis MdL (Bündnis 90/ DIE GRÜNEN)

    Neuer Landtagspräsident ist nun André Kuper MdL (CDU). Neue 1. Vizepräsidentin ist die bisherige Landtagspräsidentin Carina Gödecke (SPD). Neue 2. Vizepräsidentin ist Angela Freimuth (FDP), die auch schon einmal sechs Jahre als Vizepräsidentin des Landtags amtiert hat.

    Und als 3. Vizepräsident wurde ich zum 4. Mal (seit 2006) in das Landtagspräsidium gewählt. Gegen mich kandidierte ein Kollege von der neu im Landtag NRW vertretenen AfD-Fraktion, allerdings stimmten für ihn lediglich 19 Abgeordnete – immerhin drei mehr, als die AfD Mandate hat – und für mich 177 Abgeordnete. Über diese starke Unterstützung aus allen Fraktionen habe ich mich sehr gefreut. Das Amt ist das eine, die Arbeit als Abgeordneter ist das andere. Ich hoffe, dass ich auch weiterhin als Kultur- und Medienpolitischer Sprecher für die GRÜNEN im Landtag NRW fungieren darf.

    Vor allem gilt es für uns GRÜNE im Landtag NRW, als kleinste Oppositionsfraktion die Ärmel aufzukrempeln, die Parlamentsarbeit zu reorganisieren und in den kommenden fünf Jahren das Profil der GRÜNEN im Landtag und im Land NRW neu zu schärfen.


    Logo der Grünen im Landtag NRW